Ortsteilbezogene Bürgerversammlungen für die Anwohner*innen

Erstellt von Kojak am 18.10.2022 um 10:53 Uhr
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In Rostock fehlt es definitiv an ortsteilbezogenen Bürgerversammlungen, bei denen den Anwohnern ein Antragsrecht zugesprochen wird.

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock möge sich hierzu ein Beispiel an München nehmen:
https://stadt.muenchen.de/infos/buergerversammlungen.html
„Die Bürgerversammlungen werden vom Oberbürgermeister, der 2. oder 3. Bürgermeisterin oder einem Stellvertreter/einer Stellvertreterin aus dem Stadtrat geleitet. Auch der zuständige Bezirksausschuss ist durch seine/-n Vorsitzende/-n vertreten und hält, ebenso wie die zuständige Polizei, einen kurzen Bericht. Nach dieser Präsentation der wichtigsten Entwicklungen im Stadtviertel können die Anwohner*innen ihre Fragen, Anregungen und Anliegen zu Stadtteilthemen vortragen und auch eigene Anträge stellen.
Stimmt die Versammlung einem Bürgerantrag mehrheitlich zu, muss er innerhalb von drei Monaten dem Stadtrat oder dem Bezirksausschuss zur weiteren Behandlung vorgelegt werden.

Zweck und Aufgabe der Bürgerversammlungen ist die gegenseitige Unterrichtung von Bürgerschaft und Verwaltung, sowie die Einflussnahme der im Stadtbezirk wohnenden Bürger*innen auf und ihre Mitsprache bei Entscheidungen der Stadtverwaltung, die sich in ihrem Stadtbezirk auswirken. Die Stadtverwaltung nimmt die Gelegenheit zum direkten Kontakt und Dialog mit den Münchner*innen sehr gerne wahr.

Zu aktuellen Themen im Stadtteil stehen Mitarbeiter*innen aus der Stadtverwaltung als Ansprechpartner*innen zur Verfügung.”

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